Was in Sünde gedacht wurde... - Beilagen zur Gründung von MNB-Stiftungen

Während weiterhin Nachrichten über die Techniken und die Vermittlung von Unternehmensgruppen eintreffen, denen es gelungen ist, den Reichtum der MNB-Stiftungen zu vernichten, gerät langsam in Vergessenheit, dass dieser Reichtum in erster Linie durch eine schwerwiegende Fehldarstellung der Rolle der Zentralbank und durch buchhalterische Taschenspielertricks geschaffen wurde, so dass das traurige Ende der Geschichte der Stiftung fast schicksalhaft durch den Beginn ihrer Geschichte bestimmt wurde. Die MNB-Direktion unter der Leitung von György Matolcsy hat im Jahr 2014 entgegen dem von Fidesz geschaffenen Grundgesetz, unter Umgehung des Gesetzes über die öffentlichen Finanzen und unter Berufung auf die von ihr ausgearbeitete „Verfassung“ 245 Milliarden HUF aus den öffentlichen Finanzen mit kreativer Buchführung ausgelagert. Nach den damals und heute geltenden Regeln hätte dieser Betrag zur Reduzierung der Staatsverschuldung verwendet werden müssen. Nur mit dem Wissen des Premierministers und des Ministers für Volkswirtschaft (dem derzeitigen Zentralbankgouverneur Mihály Varga) konnte es passieren, dass der Betrag nicht für den Schuldenabbau, sondern für die Gründung von Stiftungen verwendet wurde. Die Aktualität meines Schreibens ergibt sich auch aus der Tatsache, dass das Parlament einen Ausschuss eingerichtet hat, um Missbräuche im Zusammenhang mit MNB-Stiftungen aufzuklären. Das Gremium muss sich auch mit der Entstehung der Stiftungen auseinandersetzen, um auf Basis der gewonnenen Erkenntnisse eine Revision des aktuellen MNB-Gesetzes vorschlagen zu können, die mögliche Missbrauchskanäle abschließt. Die meiner Meinung nach wichtigste Änderung würde dem Vorstand der MNB das Recht entziehen, über den Gewinn der Zentralbank zu verfügen, und ihn an den Vertreter des Staatseigentümers zurückgeben, bei dem es sich um die Regierung (ihr ernanntes Mitglied) oder das Parlament selbst handeln könnte.